welt-online:
Der maßgebliche Bericht aus der Kabinettssitzung:
Umsetzung des Konzepts für Bahnknoten München mit Kernstück
zweite Stammstrecke hat hohe Priorität / Zeil: „Zweite Stamm- strecke bleibt Basis für zukunftsfähigen Schienenpersonenverkehr in der Metropolregion München“ / Staatsregierung fordert zeitnahe verbindliche Finanzierungszusage
Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil hat heute das Bayerische Kabinett über das weitere Vorgehen bei der zweiten Stammstrecke und der Umsetzung des Bahnknoten-Konzepts informiert. „Egal ob mit oder ohne Olympia: Die zweite Stammstrecke muss kommen. Sie ist und bleibt das Herzstück eines zukunftsfähigen Nahverkehrs in München, in der Region und in ganz Südbayern. Sie ist das Rückgrat des Bahnknotenkonzepts der Bayerischen Staatsregierung. Alle Beteiligen sind nun aufgefordert, gemeinsam an einem Strang zu ziehen und das Projekt nach Jahren der Planung auf den Weg zu bringen. Die Gespräche mit dem Bund über die Finanzierung werden wir deshalb so schnell wie möglich fortführen. Wir brauchen für dieses dringend notwendige Infrastrukturprojekt zeitnah eine verbindliche Finanzierungszusage des Bundes und einen verbindlichen Finanzierungsplan“, erklärte Zeil.
Mit der Unterzeichnung des Bau- und Finanzierungsvertrages für die zweite Stammstrecke am 8. April 2011 ist die Umsetzung des Bahn- knoten-Konzeptes einen wesentlichen Schritt voran gekommen. „Mit unserem Konzept können wir die drängendsten Probleme des Schienenverkehrs im Großraum München lösen. Das zentrale und prioritäre Element des Bahnknoten-Konzeptes ist die zweite Stamm- strecke. Sie bildet die Grundlage für die Weiterentwicklung der S-Bahn und des gesamten Schienenpersonennahverkehrs in der Metropol- region. Alle weiteren Maßnahmen bauen auf der zweiten Stammstrecke auf“, erläuterte der Verkehrsminister.
Zusammen mit den abgeschlossenen Erörterungen im Planfest- stellungsverfahren ist der Bau- und Finanzierungsvertrag Voraus- setzung, dass die Deutsche Bahn beim Bund die Aufnahme der zweiten Stammstrecke in die Kategorie „a“ des GVFG
(Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) -Bundesprogramms beantragen kann und der Bund seine Förderung mit Bundesmitteln festlegt. Mit diesem Programm werden Großvorhaben für den Ausbau der Schieneninfrastruktur in den Kommunen (U-Bahnen, Straßenbahnen und Stadtbahnen) sowie im Nahverkehr der Eisenbahnen (S-Bahn und Regionalverkehr) anteilig mit Bundeshilfen ermöglicht. „Ziel der Finanzierungsgespräche ist es, dass eine solidarische Lösung zur Finanzierung der zweiten Stammstrecke sichergestellt werden kann“, betonte Zeil. Der Zeitplan sei jetzt nicht mehr ganz so eng. Das heiße aber nicht, dass man die Hände in den Schoß legen könne. „München und die Region brauchen die zweite Stammstrecke schnell“, so Zeil.
Derzeit laufen für die zweite Stammstrecke die Planfeststellungsver- fahren im Abschnitt 1 (Laim – Hauptbahnhof) und Abschnitt 3 (Isar – Leuchtenbergring). Die Beschlüsse erwartet die Bahn im zweiten bzw.
dritten Quartal dieses Jahres. Für den Planfeststellungsabschnitt zwei (Hauptbahnhof – Isar) liegt seit August 2009 ein Planfeststellungsbe- schluss vor, der beklagt wurde und derzeit in den Punkten Lärm- und Staubschutz vorsorglich überarbeitet wird.
Das Gesamtkonzept für den Bahnknoten München umfasst neben der zweiten Stammstrecke eine Reihe weiterer Maßnahmen, die ins- besondere der schnellen Flughafenanbindung aus allen süd- und ost- bayerischen Regionen sowie dem Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur in der Metropolregion München dienen. Hierzu gehören vor allem folgende Projekte:
– viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing – Johanneskirchen
– Erdinger Ringschluss mit Walpertskirchner Spange
– Ausbau Bahnhof Pasing mit Überleitverbindung zur 2. Stammstrecke,
– ABS 38 München – Mühldorf – Freilassing sowie
– weitere Maßnahmen wie die Sendlinger Spange und der Ausbau
Pasing – Eichenau.
Für die schnelle Erreichbarkeit des Flughafens München ist die zweite Stammstrecke eine wesentliche Voraussetzung. Mit dem viergleisigen Ausbau zwischen Daglfing und Johanneskirchen wird es möglich, dass ein Flughafen-Express den Münchner Hauptbahnhof mit dem Flughafen in 23 Minuten statt bisher in 39 Minuten verbindet. Auf Betreiben des Freistaates hat der Bund den Ausbau in den Titel ‚Knoten München‘, der im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans verankert ist, aufgenommen.
„Insgesamt ist das von der Bayerischen Staatsregierung beschlossene Konzept für den Bahnknoten München auf einem guten Weg. Jetzt müssen alle Beteiligte zusammenstehen, um das für die Zukunft des Schienenverkehrs in Bayern so wichtige Konzept realisieren zu können“, forderte Zeil.