Bayerns Verkehrsminister Zeil: „Chronische Unterfinanzierung bleibt ein Problem“

MÜNCHEN. Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil zeigt sich zunächst zufrieden mit den Projektprioritäten des Bundes beim Ausbau der Schienenwege für den Zeitraum 2011 bis 2015. „Es freut mich, dass der Bund meine Anregungen aufgenommen hat und für die anstehenden Planungen im Rahmen des neuen Planungskostenbudgets wichtige Signale gesetzt hat“, erklärt Zeil mit Blick auf den vorliegenden Entwurf des Investitionsrahmenplans. „Im Zeichen der Mittelknappheit kommt es auf die richtigen Entscheidungen an, was die Planung und Umsetzung der Vorhaben des Bundesverkehrswegeplans angeht.“

 

Zeil schränkt ein: „Dies ändert aber nichts an der Tatsache, dass die Schienenprojekte des Bundesverkehrswegeplans nach wie vor chronisch unterfinanziert sind.“ Auch der Investitionsrahmenplan zeige letztlich den hohen Investitionsbedarf, für den die heutigen Haushaltsansätze viel zu niedrig seien. „Zur dringenden Auflösung des Investitionsrückstands sind mindestens die zwei Milliarden Euro jährlich notwendig, die ich schon seit Jahren für den Bedarfsplan Schiene fordere“, unterstreicht Zeil.

 

In dem heute vorgelegten Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011–2015 hat der Bund derzeit im Bau oder in Planung befindliche Projekte aufgelistet und wichtige Vorhaben benannt, deren Planung weiter vorangetrieben werden soll. Zu letzteren zählen die Strecke München – Mühldorf – Freilassing, die Ausbaustrecke Nürnberg – Bamberg – Ebensfeld, die Elektrifizierung Nürnberg – Marktredwitz – Hof / – Schirnding Grenze sowie der im Bundesverkehrswegeplan enthaltene Teil der Maßnahmen zum Bahnknoten München wie der viergleisige Ausbau zwischen Johanneskirchen und Daglfing.

 

Der Minister hatte sich bei der Bundesregierung im Vorfeld dafür eingesetzt, im Investitionsrahmenplan auch Prioritäten für die Planung zu setzen und ihr dafür Vorschläge gemacht. Weitere Fortschritte verspricht sich Zeil nun durch das von ihm geforderte Planungskostenbudget, für dessen rasche Umsetzung auf Bundesebene gute Voraussetzungen bestehen.