Dobrindt will Planungsprozess beschleunigen

PM des BMVI vom 24.5.17: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2017/073-dobrindt-planungsbeschleunigung.html
Einige Kernaussagen: „Das BMVI wird mit der DB AG noch in dieser Legislaturperiode eine Vereinbarung unterzeichnen, um herausragende Schienenprojekte in Deutschland zügiger zu planen und umzusetzen – einschließlich einer frühzeitigen und umfassenden Bürgerbeteiligung. Künftig wird es dabei eine belastbare Finanzierung der Planungen durch den Bund geben.“
Einige Projekte werden wegen mangelnder Planungskapazität der Bahn verzögert. S4-West Pasing-Buchenau: www.reinhold-bocklet.de/index.php/aktuelle-themen/8-pressemitteilungen/261-gruende-fuer-dreigleisigen-ausbau-der-s4-west-bis-eichenau-mdl-reinhold-bocklet-schreibt-an-csu-fraktionsvorsitzenden-dirk… : „Mit den Ergebnissen der Vorplanung rechnete die DB Netz AG seinerzeit ab dem Sommer 2016. Wie Bocklet ausführt, müsse aber aktuell damit gerechnet werden, dass die Ergebnisse der Vorplanung für den dreigleisigen Ausbau der S4-West erst im Jahr 2017 vorliegen werden. … Diese Entwicklung habe ihre Ursache offensichtlich in den begrenzten Planungskapazitäten der Bahn, kritisiert Bocklet.“
Verlängerung S7: www.sueddeutsche.de/muenchen/wolfratshausen/wolfratshausengeretsried-wir-werden-auch-unbequem-1.3465040 : „Der Verein werde sich nicht damit abfinden, dass wegen angeblich fehlender Planungskapazitäten der Bahn die schon in den Siebzigerjahren vom damaligen CSU-Landtagsabgeordneten Edmund Stoiber geforderte S-Bahn nach Geretsried zum Nachteil des Mittelzentrums und Landkreises „weiter verschleppt“ wird.“
Da sollte der Bund als Eigner der Bahn intervenieren und für mehr Planungskapazität plädieren, sprich mehr Personal.

Mühldorf-Tuessling 2-gleisig: Nadelöhr für Schienenverkehr in Südostbayern aufgelöst

Pressmeldung der DB vom 22.5.2017: www.deutschebahn.com/presse/muenchen/de/aktuell/presseinformationen/14246066/05_22_Muehldorf_-_Tuessling.html?start=0&itemsPerPage=50

Allerdings stinkt das Eigenlob von Dr. Marcel Huber. Von einem Turbogang beim Streckenausbau kann sicher nicht gesprochen werden. Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2003 wurden Begegnungsabschnitte bis 2015 versprochen. Um einen solchen handelt es sich beim 2-gleisigen Ausbau Tüssling-Mühldorf (siehe www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/BVWP/bundesverkehrswegeplan-2003.pdf?__blob=publicationFile, Seite 54: „Die laufenden und fest disponierten Vorhaben ab 2001 umfassen die Vollendung im Bau befindlicher Projekte aus dem BVWP ’92 sowie weitere Vorhaben, über deren Realisierung bereits abschließend entschieden worden ist und die aufgrund ihrer verkehrlichen Wirkungen bis zum Jahre 2015 realisiert werden sollen.“ Dass die Bahn auf dem Abschnitt Markt Schwaben – Ampfing erst mit der Entwurfsplanung startet ist ein Armutszeugnis. Schliesslich war diese Strecke bereits im BVWP 2003 unter „Weiterer Bedarf Schiene“ aufgelistet (siehe S. 58)
Hier noch der Wortlaut der Presseerklärung: „Nadelöhr für Schienenverkehr in Südostbayern aufgelöst
Zweigleisiger Ausbau Mühldorf – Tüßling schneller als geplant * 150-Millionen Projekt im Kostenrahmen * Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt kündigt weiteren „energischen Ausbau des Schienennetzes in Südostbayern“ an
Deutlich schneller als geplant und im Kostenrahmen gebaut – so kann die Zweigleisigkeit zwischen Mühldorf/Inn und Tüßling gefeiert werden. Bislang mussten sich auf rund elf Kilometer Länge bis zu 140 Züge am Tag ein Gleis teilen. Mit dem Ausbau wird ein Nadelöhr im Schienennetz der Bahn in Südostbayern und an der Hauptzufahrt zum bayerischen Chemiedreieck aufgelöst, stellt der Infrastruktur-Vorstand der Deutschen Bahn AG, Ronald Pofalla am Montag, 22. Mai 2017 fest: „Jede Kette ist so stark wie ihr schwächstes Glied – mit diesem Ausbau haben wir die Lieferkette des bayerischen Chemiedreiecks wesentlich gestärkt.“ Er dankte den Mitarbeitern der DB Netze und allen beteiligten Firmen: „Sie haben gezeigt: Wir können Infrastruktur. Wir können schnell und effizient bauen.“ Der Bahnvorstand wies auf die nächsten Schritte für den Gesamtausbau der Strecke hin: „Im nächsten Jahr werden wir die Entwurfsplanung für den Abschnitt Markt Schwaben bis Ampfing präsentieren, noch in diesem Jahr wird das 3. Gleis Freilassing-Salzburg in Betrieb genommen.“
Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt hat auf die Bedeutung des Ausbaus für Oberbayern hingewiesen: „Das zweite Gleis zwischen Mühldorf und Tüßling bringt einen echten Mobilitätsgewinn für Südostbayern. Der Abschnitt ist Teil der wichtigen Bahnstrecke von München nach Freilassing – und damit eine Lebensader für die gesamte Region. Viele Pendler nutzen diese Verbindung für die tägliche Fahrt nach München. Sie ist der zentrale Zulauf für das bayerische Chemiedreieck und Teil der „Magistrale für Europa“ von Frankreich bis in die Slowakei. Deshalb werden wir den Ausbau des Schienennetzes in Südostbayern weiter energisch vorantreiben. Unser Ziel ist: Die Strecke München – Freilassing durchgängig zu elektrifizieren und weiter auszubauen.“
Für den Bayerischen Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber ist die schnelle Fertigstellung der Strecke ein „echter Segen“. Huber: „Qualität im Turbogang – das ist nicht selbstverständlich. Jetzt gilt es, diesen Rückenwind zu nutzen, damit wir bald die nächsten Verbesserungen für die Menschen in der Region erreichen. Denn: Die Bedeutung der ABS 38 hat für uns zwei Richtungen. Erstens brauchen wir dringend eine leistungsstarke Anbindung an München für alle Pendler, die über den Regionalverkehr sicher und umweltfreundlich zu ihren Arbeitsplätzen gelangen wollen.“
Dr. Marcel Huber weiter: „Das nächste Ziel ist es, die Lücke zwischen Markt Schwaben und Ampfing zweigleisig und elektrifiziert zu schließen. Zweitens wollen wir Bayern auf schnellstem Wege an den nächstgelegenen Hafen anbinden. Triest ist Bayerns Hafen vor der Haustür. Diese Verbindung müssen wir nutzen, um unsere heimischen Produkte schnell und effizient zu exportieren.“ Für den Staatskanzleiminister ist klar: „Unser Motto ist nicht ,In 80 Tagen um die Welt‘, sondern ,In 12 Stunden am Meer‘. Damit sind unsere Güter ganze fünf Tage schneller in Fernost als bisher. Hierfür müssen wir rasch die nächste Streckenetappe bis Freilassing schaffen.“
Das Chemiedreieck und die Fahrgäste von drei Regionalbahn-Linien der Südostbayernbahn profitieren von dem zweigleisigen Ausbau. Zwei rundum modernisierte barrierefreie Bahnhöfe; mehr Kapazität auf der Schiene und mehr Stabilität im Fahrplan und Pünktlichkeit sind der große Gewinn des 150-Millionen schweren Ausbauprogramms.
Als Bauleistungen wurden das zweite Gleis auf einem elf Kilometer langen Streckenabschnitt von Altmühldorf bis Tüßling gebaut. Dazu mussten zahlreiche Straßenbrücken und Eisenbahnüberführungen neu gebaut werden, auch ein neuer Brückenschlag über den Inn sowie den Innwerkkanal waren nötig. Außerdem wurden der Bahnhof Mühldorf mit neuen Bahnsteiganlagen fernverkehrstauglich ausgebaut. Auch der Bahnhof Tüßling erhielt barrierefreie Zugänge. Mit der Auflösung von Bahnübergängen wurde für mehr Sicherheit gesorgt. Lärmschutz entlang der gesamten Strecke bringt allen Anwohnern ein hohes Plus an Lebensqualität.
Höchstleistung wurde allen Baubeteiligten während der unterschiedlichen Bauphasen abverlangt. Weil die Versorgung des bayerischen Chemiedreiecks und die Anbindung von Mühldorf nach München nur jeweils kurz unterbrochen werden durfte, waren die Sperrzeiten auf wenige Tage und Stunden beschränkt. In Baumarathons mussten an wenigen Feier- und Brückentagen während der vergangenen drei Jahren Maximales geleistet werden.
Ausführliche Informationen über den Streckenausbau gibt es im Internet unter www.abs38.de

Leerer Finanzierungstopf nach Bau von Münchens 2. Stammtrecke. Freistaat zeigt Finanzierungsperspektiven für Schienennahverkehrsprojekte auf

Noch im Februar hatten sich der Bayerische Verkehrsminister Joachim Herrmann für eine Erhöhung der Bundeszuschüsse für Investitionen in das S-Bahnnetz (gemäss dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, GVFG) stark gemacht (Süddeutschen Zeitung vom 16.2.2017 : www.sueddeutsche.de/muenchen/nahverkehr-auf-werbetour-1.3382325). Auch ihm war offensichtlich klar, dass ansonsten wegen der Vorfinanzierung des GVFG-Bundesanteils der 2. Stammstrecke durch den Freistaat anderen bayrischen S-, U- und Strassenbahnprojekte die Finanzierungsquelle entzogen würde. Nachdem der Bund vor hat, die entsprechenden Bundeszuschüsse bei lächerlichen 330 Millionen Euro für ganz Deutschland einzufrieren (siehe Gesetzentwurf vom 13.2.2017: dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/111/1811131.pdf), war völlig unklar, wie die Staatsregierung ihre im Oktober gemachte Zusicherung (Pressemeldung der Staatsregierung vom 25.10.2016: bayern.de/freistaat-bayern-und-bund-einigen-sich-auf-bau-der-2-s-bahn-stammstrecke-in-muenchen-ministerpraesident-seehofer-quantensprung-fuer-den-oeffentlichen-personennahverkehr-in-bayern/?seite=1579) erfüllen kann, dass wegen der Finanzierung der zweiten Stammstrecke andere Projekte nicht „beeinträchtigt“ werden. Am 11.5.2017 hat die Staatsregierung auf eine Anfrage des grünen Verkehrspolitiker Markus Ganserer eine Finanzierungsmöglichkeit aufgezeigt (siehe www1.bayern.landtag.de/ElanTextAblage_WP17/Drucksachen/Schriftliche%20Anfragen/17_0015803.pdf): “Die Planungen der Staatsregierung sehen deshalb vor, gegebenenfalls ausfallende Bundesanteile durch Mittel des Freistaats zu tragen. Hierfür ist vorgesehen, vorrangig Regionalisierungsmittel zu verwenden.“ Von dieser Finanzierungsperspektive durch den Freistaat könnten die folgenden Projekte profitieren:
1. Mobilitätsdrehscheibe Augsburg
2. Stadt-Umland-Bahn Erlangen
3. München: Verlängerung U5-West: Laimer Platz – Pasing
4. München: Verlängerung U4-Ost: Arabellapark – Englschalking
5. München: Ausbau U-Bahnhof Sendlinger Tor
6. München: Verlängerung U6-Süd, Klinikum Großhadern – Martinsried
7. Nürnberg: U3, Baustufe 2, Nordwestring – Gerbersdorf
8. München: Verlängerung S7, Wolfratshausen – Geretsried
9. München: S-Bahn, Erdinger-Ringschluss
10. München: S-Bahn, S4-West, Ausbau Pasing – Buchenau
11. Nürnberg, S-Bahn, 2. Baustufe Bamberg – Nürnberg– Hartmannshof, 1. Bauabschnitt
12. Nürnberg, S-Bahn, Nürnberg – Ansbach

Der Holzkirchener Flügelbahnhof am Münchner Hauptbahnhof wird barrierefrei umgebaut | DB – Pressestelle – München

PM der Deutschen Bahn, 3.5.2017: www.deutschebahn.com/presse/muenchen/de/aktuell/presseinformationen/14100800/05_03_Barrierefreier_Umbau_Holzkirchner_Fluegelbahnhof.html?start=0&itemsPerPage=50
03.05.2017 München
Der Holzkirchener Flügelbahnhof am Münchner Hauptbahnhof wird barrierefrei umgebaut
Bahnsteige werden erhöht und bekommen Dächer • Gesamtinvestition fast 14 Millionen Euro
Der Münchner Hauptbahnhof hat bekanntlich zwei Flügelbahnhöfe. Der Holzkirchener Flügelbahnhof auf der Südseite wird bis Mitte 2018 barrierefrei umgebaut. Die Bahnsteige an den Gleisen 5 – 10 werden erhöht und erhalten Bahnsteigdächer. Insgesamt investiert die Bahn fast 14 Millionen Euro.
Alle drei Bahnsteige werden von derzeit 38 cm auf 76 cm erhöht und ermöglichen zukünftig einen stufenfreien Einstieg in die meisten Züge. Der Bahnsteig an den Gleisen 5 und 6 wird um rund 50 m auf eine Nutzlänge von 305 m verlängert. Dafür müssen die Gleise 5, 6 und 8 zur Herstellung eines Gleisabstandes von 4,50 m leicht verschoben werden. Oberleitung und Signaltechnik werden angepasst. Die genannten Gleise werden genauso wie eine Weiche erneuert.
Alle drei Bahnsteige des Flügelbahnhofs erhalten Bahnsteigdächer mit 140 m Länge und ein Blindenleitsystem. Die Bahnsteigausstattung wird erneuert. Auch an dem bis in die Haupthalle führenden Gleis 11 wird ein 218 m langes Bahnsteigdach gebaut. Es schließt an das Dach der Gleishalle an und ermöglicht einen regenfreien Weg von der Haupthalle bis zum Holzkirchener Flügelbahnhof.
Heiko Hamann, Leiter des Bahnhofsmanagements München: „Ich freue mich, dass nun auch der in die Jahre gekommene Holzkirchener Flügelbahnhof modernisiert und barrierefrei ausgebaut wird. Unsere Fahrgäste und Bahnhofsbesucher erwartet nach dem Umbau ab Mitte 2018 ein attraktiverer Bahnhof, dann erstmals auch mit Bahnsteigdächern.“
Von Anfang Mai bis Ende Juni wird zunächst der Bahnsteig an den Gleisen 7/8 abgebrochen und durch einen neuen Bahnsteig ersetzt. Von Anfang Juli bis Mitte September ist der Bahnsteig an den Gleisen 5/6 an der Reihe. Zum Oktoberfest ist Baupause. Vom Ende der Wiesn bis Mitte Dezember geht es mit dem Bahnsteig an den Gleisen 9/10 weiter. Nach der Winterpause wird vom März bis voraussichtlich Mitte Mai 2018 noch das Bahnsteigdach an Gleis 11 gebaut. Während der Bahnsteigumbauten halten die Züge an abweichenden Gleisen im Hauptbahnhof oder sie beginnen und enden am Ostbahnhof.
Die Bahn plant, ab Mitte 2018 dann auch den Starnberger Flügelbahnhof auf der Nordseite barrierefrei umzubauen.

Dobrindt beschleunigt Planung von 21 Schienenprojekten: Markt Schwaben – Mühldorf-Freilassung dabei

Daneben sind auch die Truderinger und Daglfinger Kurven:

Bundesverkehrsminister Dobrindt beschleunigt die Planung von 21 neuen Schienenprojekten. Hierfür stellt *Dobrindt* 138 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung bereit. Bei den Projekten handelt es sich um künftige Vorhaben aus dem derzeit geltenden Bedarfsplan für die Bundesschienenwege. Sie befinden sich bereits in der Vorplanung. Bund und Bahn haben eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der nun die Entwurfs- und Genehmigungsplanungen finanziert werden.
*Dobrindt:*
Mit dem Investitionshochlauf steht mehr Geld für die Infrastruktur bereit, als je zuvor. Um damit zügig Aus- und Neubauvorhaben auf der Schiene realisieren zu können, beschleunigen wir die Planung von 21 wichtigen neuen Projekten. Unser gemeinsames Ziel mit der DB ist es, Baurecht für diese Projekte zu schaffen. Anschließend können sie finanziert und begonnen werden.
*Rüdiger Grube*, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn:
Die Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Infrastruktur. So können wir die Planungen forcieren und die Infrastruktur im Sinne unserer Kunden weiterentwickeln.
Die Projekte haben ein Investitionsvolumen von insgesamt rund 10 Milliarden Euro.
Zu den Vorhaben gehören der Ausbau von Knoten in Frankfurt, Hamburg, dem Rhein-Ruhr-Raum und München sowie die Auflösung von Engpässen zwischen Karlsruhe und Basel, Frankfurt und Mannheim, Hanau und Gelnhausen, Uelzen und Stendal sowie Ebensfeld und Nürnberg. Ebenso wird der Ausbau der Strecke München – Mühldorf – Freilassing sowie die Elektrifizierung von Hof über Marktredwitz bis zur deutsch-tschechischen Grenze zur Baureife gebracht.
Die Planungsvereinbarung mit der DB ist ein weiterer Baustein des „Aktionsplans Schiene“, mit dem Bundesminister *Dobrindt* die Bahn zukunftsfest macht. Dazu zählen – neben Modernisierung und Digitalisierung – Investitionen auf Rekordniveau.
Allein in die derzeit laufenden Maßnahmen des Bedarfsplans Schiene werden ab 2016 in den kommenden Jahren 9,2 Milliarden Euro investiert. Interne Links

Geotechnische Untersuchung für die Ausbaustrecke München – Mühldorf

Pressemeldung der Deutschen Bahn vom 27.10.2016: www.deutschebahn.com/presse/muenchen/de/aktuell/presseinformationen/12585848/10_27_Bahn_geht_oberbayerischem_Baugrund_auf_den_Grund.html?start=0&itemsPerPage=50 27.10.2016 München Bahn geht oberbayerischem Baugrund auf den GrundGeotechnische Untersuchung für die Ausbaustrecke München – Mühldorf – Salzburg • Bessere Kostenabschätzung und mehr Sicherheit beim späteren Bauablauf Die Planungen für den weiteren Ausbau der Strecke München – Mühldorf – Freilassing erreichen den nächsten Meilenstein. Im Zeitraum November 2016 bis April 2017 werden zwischen Markt Schwaben bis Dorfen weitere umfangreiche geotechnische Untersuchungen innerhalb und außerhalb des Gleisbereichs ausgeführt. Diese detaillierte Untersuchung des Baugrundes hilft, die weitere Entwurfs- und Genehmigungsplanung besser zu validieren und die Kostenschätzung noch belastbarer zu machen. In Absprache mit dem Bund hat die DB Netz AG damit Elemente für die spätere konkrete Genehmigungsphase vorgezogen. Zusätzlich nutzt die Bahn einige der Bohrungen, um diese zu dauerhaften Grundwassermessstellen auszubauen. Dieses Monitoring kommt den Kommunen und Anwohnern dann auch im späteren Bauverlauf zu Gute. Leider lässt es sich wegen der Arbeiten innerhalb des Gleisbereiches nicht verhindern, dass die Strecke zeitweise gesperrt werden muss und einzelne Zugverbindungen entfallen. Nach derzeitigem Planungsstand wird dies aber nur spätabends und evtl. frühmorgens der Fall sein. In diesen Fällen sorgt die Südostbayernbahn für einen Schienenersatzverkehr. Die Fahrgäste werden frühzeitig unterrichtet, außerdem sind entsprechende Fahrplanabweichungen in unseren digitalen Fahrplänen (www.bahn.de sowie der App DB-Navigator) hinterlegt. – Geotechnische Untersuchungen außerhalb des Gleisbereichs: 07. November 2016 – 13. Februar 2017. Arbeiten nur tagsüber. – Geotechnische Untersuchungen innerhalb des Gleisbereichs: 9. Februar 2017 bis 4. April 2017. Arbeiten werden überwiegend in den Nachtstunden von 22 Uhr bis 5 Uhr stattfinden. Lärmmindernde Arbeitsausführung – temporärer Baulärm möglich. 

Eck setzt voll auf Schiene: Studie zu Ostkorridor Uelzen – Hof – Regensburg – Salzburg – Adriahäfen

Pressemitteilung STMI, 19.10.2016: www.stmi.bayern.de/med/ pressemitteilungen/pressearchiv/2016/380/index.php „Bayerns Innen- und Verkehrsstaatssekretär Gerhard Eck hat heute gemeinsam mit den Städten Burghausen, Regensburg und Hof eine Studie vorgestellt, wie der sogenannte Ostkorridor leistungsfähig ausgebaut werden kann. Der Ostkorridor verläuft von den deutschen Seehäfen über Uelzen, Stendal, Reichenbach/Vogtland nach Hof, Regensburg und Burghausen und geht weiter über Salzburg bis zu den Nordadriahäfen. “In Bayern wird bis zum Jahr 2025 ein Wachstum der Verkehrsleistung um rund 50 Prozent vorausgesagt. Wir müssen daher auch den Güterverkehr noch mehr auf umweltfreundlichere Verkehrsträger verlagern“, so Eck heute in Regensburg.“ Pressemeldung, Stadt Hof, 20.10.2016: www.stadt-hof.de/hof/ hof_deu/aktuelles/gemeinsam-fuer-eine-leistungsfaehige- schienenverbindung-bayerns.html Resolution an die Bundesregierung: www.stadt-hof.de/hof/ media/files/aktuell/160919_Resolution_18_PM_Content.pdf PS: Allerdings kommt man von Regensburg über Burghausen NICHT nach Salzburg. Die Strecke Mühldorf-Burghausen ist eine Stichbahn und zweigt in Tüßling von der Strecke Mühldorf-Freilassing ab. Nur diese geht nach Salzburg weiter.

Schreck für Pendler: Schon wieder gerät Diesellok der Südostbayernbahn in Brand

Pannenserie bei Dieselloks der Deutschen Bahn in Bayern reisst nicht ab: Merkur, 26.9.2016: www.merkur.de/lokales/erding/dorfen-ort28598/schreck-pendler-diesellok-geraet-brand-6786238.html; 
 SZ, 4.1.2016: www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/dorfen-diesellok- brennt-kurz-vor-dorfen-1.2806046 

und Merkur, 4.1.2016: www.merkur.de/lokales/erding/erding/zwischenfall- suedostbayernbahn-lok-brand-voller-qualm-6006730.html; 

Brand Biessenhofen, Allgäu, 11.6.2014: www.all-in.de/ nachrichten/lokales/Lok-brennt-bei-Biessenhofen-aus- Rund-300-000-Euro-Sachschaden;art26090,1654429; 

6.5.2014: Mühldorf-München: Neue Diesellok bleibt liegen: www.merkur-online.de/lokales/erding/dorfen/diesellok-bleibt-liegen- 3537702.html; 

Ölverlust, 27.5.2014, Grafrath: www.merkur-online.de/ lokales/fuerstenfeldbruck/grafrath/mehrere-liter- diesellok-ausgelaufen-3590154.html;

 Brand 14.4.2014: München, Südring: www.merkur-online.de/ lokales/muenchen/zentrum/filter-brennt-lok-grossaufgebot-feuerwehr-eilt- ruppertstrasse-3484931.html; 

18.6.2012: Dorfen. Diesellok des SOB brennt: www.merkur-online.de/ lokales/erding/dorfen/bahnhof-dorfen-brennt-2357400.html; 

 Brand 21.10.2010: Matzbach: www.merkur-online.de/ lokales/erding/landkreis/regionalexpress-turbolader-geraet-brand-971581.html ;

Bayrische Eisenbahngesellschaft fordert mehr Infrasturkturinvestitionen zur Beseitigung. Wo bleibt die Unterstützung durch die Politik?

Pressemeldung der BEG vom 12.8.2016: beg.bahnland-bayern.de/ de/presse/pressemitteilungen/umfrage-regionalzuege-und-s- bahnen-in-bayern-haben-rueckenwind?file=files/media/corporate-portal/presse/ pressemitteilungen/2016/2016_08_12%20Pressemitteilung_ Umfrage%20IPSOS_final.pdf Ausschnitt daraus: „Die Infrastruktur entwickelt sich zunehmend zum Engpass für den Regional- und S-Bahn-Verkehr. Wenn wir weiterhin mehr Menschen zum Zugfahren animieren wollen, dann braucht es vor allem eines: einen gezielten Ausbau hoch frequentierter Streckenabschnitte. Ansonsten häufen sich Angebotsengpässe, überfüllte und auch unpünktliche Züge. Hier steht der Bund in der Pflicht, dem Bekenntnis zur Schiene auch Taten folgen zu lassen und die Infrastruktur auszubauen“, fordert Johann Niggl (Geschäftsführer der Bayrischen Eisenbahngesellschaft).

Bahnausbau München-Mühldorf-Freilassing: Durchgehender 2-gleisiger hat kaum Chancen

Am 1. August lassen Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber und der Statthalter der DB in Bayern Klaus-Dieter Josel verlauten „Ausbau der Bahnstrecke München – Mühldorf – Freilassing geht konsequent voran“ (siehe www.deutschebahn.com/presse/muenchen/de/aktuell/ presseinformationen/11820412/Ausbaustrecke_Mue-Muehld- Freil_geht_voran.html?start=0&itemsPerPage=50). Unserer Auffassung wird da etwas sehr viel Optimismus versprüht. Denn im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030, der nur zwei Tage später veröffentlicht wurde, wurde zwar die Elektrifizierung München-Mühldorf-Freilassing und Tüssling-Burghausen mit Dringlichkeitsstufe „vordringlicher Bedarf“ in den BVWP 2030 aufgenommen. Allerdings wurde der zweigleisige Ausbau nur zwischen Markt Schwaben und Tüssling vorgesehen (siehe www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/ VerkehrUndMobilitaet/BVWP/bvwp-2030-kabinettsplan.pdf?__blob=publicationFile, Seite 160). Ein durchgehender zweigleisiger Ausbau bis Freilassing, wie ihn Marcel Huber in der Presseerklärung fordert, ist selbst als Option nicht vorgesehen. Im Abschnitt Tüssling-Freilassing sind als höchste der Gefühle nur zweigleisige Begegnungsabschnitte vorgesehen. Allerdings hat es selbst diese Minimal-Massnahmen nur unter ferner liefen (Dringlichkeitsstufe „Potenzieller Bedarf“) geschafft. Leider gab es im Vergleich zum Entwurf zum BVWP, welcher im März veröffentlicht wurde, keine Höherstufung des Projekts zweigleisige Begegungsabschnitte Tüssling-Freilassing. Bei anderen Projekten gab es sehr wohl eine Höherstufung vom potenziellen zum vordringlichen Bedarf. Ist Marcel Hubers Einfluss bei seinem Parteispezi Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt doch nicht so gross?

Bundesverkehrswegeplan: Bayerns Verkehrsminister Herrmann fordert Bahnausbau München-Markt Schwaben

Bericht aus der Kaninettssitzung vom 19.4.2016: bayern.de/wp-content/uploads/2016/04/160419-Ministerrat1.pdf, Auszug: „Grundsätzlich erfreulich ist laut Herrmann, dass der Bund den Großknoten München, der einige Projekte des bayerischen Bahnknotenkonzepts enthält, die ABS 38 und den Brennerzulauf Nord mit der höchsten Dringlichkeit im BVWP einstufen will. „Damit wird Oberbayern zu einem bundesweiten Schwerpunkt im Bahnausbau in den nächsten anderthalb Jahrzehnten“, so der Minister. Er sieht aber auch einige Lücken in den Plänen des Bundes. Dazu gehöre unter anderem das komplette Fehlen einer Ausbauperspektive zwischen München und … Markt Schwaben …“

Bundesverkehrswegeplan: Bayerns Verkehrsminister Herrmann fordert Nachbesserung beim Bahnausbau zwischen Tüßling und Freilassing

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19.4.2016: bayern.de/wp-content/uploads/2016/04/160419-Ministerrat1.pdf, Auszug: „Grundsätzlich erfreulich ist laut Herrmann, dass der Bund den Großknoten München, der einige Projekte des bayerischen Bahnknotenkonzepts enthält, die ABS 38 und den Brennerzulauf Nord mit der höchsten Dringlichkeit im BVWP einstufen will. „Damit wird Oberbayern zu einem bundesweiten Schwerpunkt im Bahnausbau in den nächsten anderthalb Jahrzehnten“, so der Minister. Er sieht aber auch einige Lücken in den Plänen des Bundes. Dazu gehöre unter anderem … der abgespeckte Ausbauumfang im Südast der ABS 38 zwischen Tüßling und Freilassing. Herrmann: „Hier fordern wir vom Bund Nachbesserungen.““

Bundesverkehrswegeplan: Bayerns Verkehrsminister Herrmann fordert Hochstufung der Priorität des Bahnausbaus Landshut – Mühldorf – Rosenheim

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 19.4.2016: bayern.de/wp-content/uploads/2016/04/160419-Ministerrat1.pdf, Auszug: „Grundsätzlich erfreulich ist laut Herrmann, dass der Bund den Großknoten München, der einige Projekte des bayerischen Bahnknotenkonzepts enthält, die ABS 38 und den Brennerzulauf Nord mit der höchsten Dringlichkeit im BVWP einstufen will. „Damit wird Oberbayern zu einem bundesweiten Schwerpunkt im Bahnausbau in den nächsten anderthalb Jahrzehnten“, so der Minister. …Ebenfalls noch nicht zufrieden ist Herrmann mit der Einstufung des Ausbau- und Elektrifizierungsvorhabens der Schienenverbindung Landshut – Mühldorf – Rosenheim. Im vorliegenden BVWP-Entwurf ist die Strecke bislang nur als Maßnahme des ‚Potenziellen Bedarfs‘ enthalten und wird damit noch weiter geprüft. „Wir werden uns beim Bund mit Nachdruck für die rasche Fertigstellung der Bewertung und eine hohe Priorisierung einsetzen“, machte der Verkehrsminister deutlich.“

Bahn und Freistaat setzen Projektbeirat für Elektrifizierung München-Mühldorf-Freilassing ein

Pressemeldung von Deutscher Bahn und Bayerischem Staatsministerium des Innern vom 15.2.2016: www.stmi.bayern.de/assets/stmi/vum/schiene/2016-02-15_projektbeirat_ausbaustrecke_münchen_mühldorf_freilassing.pdf

Dies ist eine gute Nachricht, denn nach Einsatz des Projektbeirats für die Elektrifizierung der Strecke Lindau-Memmingen-München ging es bei der Planung der Baumassnahmen voran. Im Juli 2010 wurde der Projektbeirat ins Leben gerufen, die vorzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Regional Dialogforen) startet im Oktober 2014, die Planfeststellung startete im April 2015, und die Anhörungsverfahren im Juli 2015. Baubeginn soll 2018 und Fertigstellung 2020 sein. Siehe: abs48.com/projekttagebuch.
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Störungen am Laufmeter. Neue Doppelstockwaggons nach NRW verliehen, dafür fahren München-Mühldorf nun alte Doppelstöcker

Siehe Merkur, 2.6.2015, „Zurück in die Doppelstock-Vergangenheit “ ( www.merkur.de/lokales/erding/dorfen/zurueck-doppelstock-vergangenheit-6089044.html ) und „PENDLER-ÄRGER IN MÜHLDORF UND DORFEN: Bahn tauscht neue gegen alte Züge “ ( www.merkur.de/bayern/pendler-aerger-muehldorf-dorfen-bahn-tauscht-neue-gegen-alte-zuege-6090233.html ). Die feine Art der Kommunikation ist das nicht. Man hat das stillschweigend gemacht (Pendler und BEG wurden nicht informiert). Die Spin-doctors der Deutschen Bahn und der Südostbayernbahn verbreiten nur positive Jubelmeldungen, diese Meldung wurde tunlichsts unterschlagen.

Schurer und Lenz gegen Bahnlärm auf Brennerzulauf München-Rosenheim. Nur ein Lippenbekenntnis

MdB Schurer (SPD) und Lenz (CSU) fordern die Aufnahme der Bahnstrecke Rosenheim-Mühldorf-Regensburg-Magdeburg in den Bundesverkehrswegeplan 2015 um den Güterzuglärm auf der Bahnstrecke München-Rosenheim zu begrenzen: Merkur, 7.1.2016: www.merkur.de/lokales/ebersberg/landkreis/grosse-koalition-gegen-bahnlaerm-6013136.html Allerdings sind die beiden Politiker alles andere als konsequent. Beide Politiker haben Ende November dem Bundeshaushalt 2016 zugestimmt, welcher dieser Projekt nachweislich nicht enthält (siehe Liste „Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes“: www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/Bundeshaushalt_2016/2016_01_01_HH2016_download.pdf?__blob=publicationFile&v=4, S.2031 im pdf-Dokument). Ausserdem wurde für die „Baukostenzuschüsse für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes“ im Haushalt 2016 mit 1,26 Mrd. Euro zwar mehr als 2015 (1,04 Mrd. Euro) eingestellt, in Anbetracht der Kosten der Ausbaumassnahmen ist das jedoch ein Tropen auf dem heissen Stein. Bei der Bedarfsplanüberprüfung für die Schienenwege des Bundes von November 2010 wurden die Kosten der Ausbaustrecke München-Mühldorf-Freilassing alleine auf 2,23 Mrd. Euro geschätzt (siehe: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Internetredaktion/schlussbericht-schienen-de.pdf?__blob=publicationFile, S. 12 im pdf-Dokument). Wenn den beiden Politikern der Ausbau der Bahnstrecke Rosenheim-Mühldorf-Regensburg-Magdeburg wirklich am Herzen läge, hätten sie sich dafür einsetzen müssen, dass diese Strecke in die Liste „Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes“ des Bundeshaushalts 2016 aufgenommen wird. Ausserdem hätten sie sich für eine deutlichere Aufstockung des Postens „Baukostenzuschüsse für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes“ im Haushalt 2016 einsetzen müssen. Seit 14.8.2015 war der Entwurf des Bundeshaushaltsgesetz auf dem Internet. So ist ihr Engagement für weniger Lärm auf der Bahnstrecke München-Rosenheim nur ein Lippenbekenntnis.

Ausbau Strecke München-Mühldorf-Freilassing im Aktionsplan Güterverkehr Logistik erwähnt

BMVI veröffentlicht Aktionsplan Güterverkehr Logistik, siehe Pressemeldung vom 17.12.2015: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/G/aktionsplan-gueterverkehr-logistik.html In Aktionsplan Güterverkehr und Logistik ist Mühldorf-Freilassing wie folgt erwähnt: „Darüber hinaus sind auch die Anbindung des Jade-Weser-Ports durch den Ausbau der Strecke Oldenburg – Wilhelmshaven sowie der Ausbau der Strecke München – Mühldorf – Freilassing zur besseren Schienenanbindung des bayerischen Chemiedreiecks von großer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland.“ Allerdings scheint das Deutsche Verkehrsministerium geschlafen zu haben, denn die Bahnstrecke München-Freilassing ist nicht unter den europäischen Korridoren enthalten. Siehe Seite 9 der Broschüre www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/G/aktionsplan-gueterverkehr-logistik.pdf?__blob=publicationFile. Hier im Wortlaut der Presseerklärung: „Aktionsplan Güterverkehr und Logistik veröffentlicht Bär: Nachhaltig und effizient in die Zukunft Erscheinungsdatum: 17.12.2015 Laufende Nr:.154/2015 Heute geht der weiterentwickelte „Aktionsplan Güterverkehr und Logistik – nachhaltig und effizient in die Zukunft“ online. Mit dem Aktionsplan stellen wir die Weichen für eine leistungsstarke Transport- und Logistikwirtschaft in Deutschland, so Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur und Koordinatorin der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik. Mit dem Aktionsplan Güterverkehr und Logistik legt das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) eine konsistente Gesamtstrategie für die künftige Ausrichtung des Güterverkehrs vor. Der Aktionsplan wurde in den letzten Monaten in einem offenen transparenten Verfahren gemeinsam mit der Branche erarbeitet. Erstmals wurden auch Umweltverbände mit einbezogen. Bär: „Starke Logistik ist erforderlich, damit Deutschland Logistikweltmeister bleibt. Mit Themen wie der besseren Vernetzung aller Verkehrsträger, der Förderung eines umweltfreundlichen und energieeffizienten Gütertransports oder der Nachwuchssicherung stellen wir uns den großen Zukunftsaufgaben. Besonders wichtig sind mir auch die neuen Kapitel zur Digitalisierung und zur Infrastrukturfinanzierung. Denn eine gut ausgebaute Infrastruktur und global vernetzte Ströme sind die Grundlage für eine starke Logistik und damit für Wachstum und Wohlstand.“ Der Aktionsplan enthält konkrete Maßnahmen, die effiziente, leistungsfähige und umweltfreundliche Güterverkehrs- und Logistikabläufe unterstützen sollen. Neu hinzugekommen ist u.a. die Digitalisierung, die den Bereich Güterverkehr und Logistik verändern und entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit des Logistikstandorts Deutschland sein wird. Der Aktionsplan Güterverkehr und Logistik kann unter dem Link www.bmvi.de/Aktionsplan-GuL abgerufen werden. Bär: „Die Maßnahmen werden fortlaufend umgesetzt. Deswegen möchte ich, dass der Aktionsplan künftig zu einem lebenden Dokument wird, das diese Fortschritte auch abbildet. Nach der heutigen Veröffentlichung auf unserer Website werden wir den Aktionsplan deshalb in regelmäßigen Abständen digital fortschreiben.“ Die aktuelle Online-Fassung stellen wir Ihnen bei Bedarf in Kürze auch als Broschüre in Deutsch und Englisch zur Verfügung: buergerinfo@bmvi.bund.de ‚buergerinfo@bmvi.bund.de‘);>.“ Hier ist der Link zur Publikation: www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/G/aktionsplan-gueterverkehr-logistik.pdf?__blob=publicationFile

Ab Samstag, 19.12.2015, wieder umsteigefreie Zugverbindungen zwischen Salzburg und Mühldorf

Pressemeldung der Deutschen Bahn vom 17.12.2015: www.deutschebahn.com/presse/muenchen/de/aktuell/presseinformationen/10537384/Zugverbindungen_zwischen_Salzburg_und_Muehldorf.html Hier noch im Wortlaut: “ 17.12.2015 München/Mühldorf Ab Samstag wieder umsteigefreie Zugverbindungen zwischen Salzburg und Mühldorf Vor Grenzübertritt Passkontrollen in den Zügen der Südostbayernbahn Ab Samstag, 19. Dezember, nimmt auch die Südostbayernbahn (SOB) den planmäßigen Zugverkehr von Salzburg Richtung Freilassing und Mühldorf wieder auf. Damit können die SOB-Fahrgäste wieder umsteigefrei nach Salzburg und zurück reisen. Ermöglicht wurde das durch intensive Abstimmungen mit den Behörden und der Bundespolizei. Weil weiterhin Grenzkontrollen vorgeschrieben sind, muss auch die SOB durch Zustiegskontrollen gewährleisten, dass sich nur Fahrgäste mit gültigen Ausweisdokumenten in den Zügen befinden. So kann die Bundespolizei in den SOB-Zügen auf Grenzkontrollen in Freilassing verzichten. In Abstimmung mit den Behörden wird bei allen Fahrgästen eine Zustiegskontrolle durch einen von der SOB beauftragten Sicherheitsdienst durchgeführt. Die SOB bittet deshalb alle Fahrgäste, unbedingt bei der Fahrt von und nach Salzburg einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mitzuführen. Um einen reibungslosen Ablauf beim Zustieg in Salzburg Hbf, Salzburg Mülln-Altstadt und Salzburg Taxham Europark zu gewährleisten und Wartezeiten zu vermeiden, sollten die Fahrgäste den Ausweis beim Einstieg griffbereit haben.“