S-Bahn-Ringschluss Erding: Bund gibt sich knausrig – und das bis mindestens 2015

Merkur-Online: Erding – Pünktlich zum Ende der parlamentarischen Sommerpause flammt die Auseinandersetzung um den S-Bahn-Ringschluss neu auf. Gestern wurde bekannt: Der Bund wird sein Füllhorn in den kommenden Jahren gewiss nicht ausschütten.

Betrachtet man die Gesamtkosten des Ringschlusses in Höhe von 892,2 Millionen Euro, handelt es sich bei den Summen um Tropfen auf den heißen Stein. Dies gilt laut Schurer ungeachtet der Tatsache, dass der Bund nicht der alleinige Geldgeber ist. Gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) trägt der Bund bis zu 60 Prozent der förderfähigen Kosten. „Legt man die knapp 900 Millionen Euro zugrunde, entfallen auf Berlin knapp 540 Millionen Euro“, rechnet Schurer vor. Sein Fazit: „Was in der Finanzplanung steht, ist leider nur der kleinstmögliche Ansatz.“ Der Haushalt für 2012 wird ab dieser Woche beraten.