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Ich finde, dass der Zusammenhang zwischen Verteidigungsetat und Verkehrsbudget ordentlich hingt (die Eurofighter-Geschichte sei hier mal nicht näher betrachtet) –> siehe vollständigen Originalkommentar bei der OVB. Allerdings ist meiner Meinung nach am Kernthema, der Kehrtwende in der Verkehrspolitik, so einiges dran:
Wer sich den Investitionsrahmenplan 2011-2015 des Bundes-Verkehrsministeriums nämlich einmal angesehen hat (hier der Link: http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2012/049-investitionsrahmenplan-2011-2015.html), der stellt fest, dass die Mittel nicht nur auf Instandhaltungsmaßnahmen konzentriert werden (was ja nicht verkehrt ist), sondern dass:
1. für den Neu- und Ausbau der Straßen immer noch 1 Mrd. Euro mehr zur Verfügung steht als bei der Schiene (7,9 ggü. 6,9 Mrd €) und
2. bei der Straße von einem zusätzlichen Mehrbedarf von im Mittel 4 Mrd € ausgegangen wird, bei der Schiene gerade mal von 1 Mrd € (s.S.18 und 20)
Jetzt wird ja darüber diskutiert, den Verkehrsetat aufzustocken, doch in welches Verkehrsmittel wird der Großteil des Geldes wohl fließen? Die Frage beantwortet sich wohl von selbst…
Ich denke, dass dieser Mehrbedarf aus den angemeldeten Projekten der Länder für den Bundesverkehrswegeplan errechnet wird (die Verwaltung der Bundesinfrastruktur ist ja Ländersache), was bedeuten würde, dass hier nicht nur ein Umdenken in der Bundes- sondern auch besonders in den Landesregierungen notwändig wäre. Das „Bahnland Bayern“ ist allerdings davon politisch offenbar weit entfernt und ohne grüne Beteiligung wird sich in Berlin daran wohl auch nicht viel ändern…
Ein Beispiel, wie eine Umstrukturierung der Verkehrspolitik funktionieren könnte, liefert die Schweiz: Jedes Referendum liefert seit geraumer Zeit eine breite Zustimmung zu den hohen Ausgaben für den Bahnausbau, obwohl dort über ganz andere Summen gesprochen wird (siehe die großen Alpenquerungen, die als Basistunnel gebaut werden). Ein entsprechendes Votum der Bundesbürger würde eine politische Entscheidung zu Gunsten der Bahn wohl besonders auch gegenüber der Lobbyarbeit der Automobilindustrie auf ganz andere Füße stellen, als jedwede Parteidebatte… Bleibt die Frage, wie Deutschland in einer solchen Frage entscheiden würde…
Ja die Schweiz hat wohl etwas weniger auf das Auto fixierte Bürger.
Und auch nicht fast eine Handvoll Automobilhersteller die mit ihren Lobbyisten auf die Politik losgehen.
Wir hätten an der Urne die möglichkeit zum Umlenken. Aber dazu müsste der Wähler erst einmal Umdenken. Und da seh ich in Bayern so was von schwarz …