Brenner Basistunnel: Wo bleibt die BürgerInnenbeteiligung?

PRESSEMITTEILUNG
Bündnis 90 / Die Grünen im Bayerischen Landtag

München (15.03.2012/bea). Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern Auskunft, wie es um die BürgerInnenbeteiligung beim Brenner Basistunnel (BBT) steht. Nachdem die Unterzeichnung einer Vereinbarung für die Zulaufstrecken zum Brenner Basistunnel (BBT) zwischen Deutschland und Österreich im Januar 2012 geplatzt war, hatten die Landtagsgrünen Bundesverkehrsminister Ramsauer aufgefordert, die Zeit der österreichischen Haushaltsplanung zu nutzen, um die von den geplanten Zulaufstrecken betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie Gemeinden tatsächlich zu beteiligen und zu informieren.
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Schweizer Tipps für den Brenner-Zulauf im Inntal

rosenheim24.de:

http://www.rosenheim24.de/news/rosenheim-land/lk-rosenheim/brenner-tunnel-zulauf-schweiz-spd-diskussionsabend-inntal-rosenheim24-1602383.html

Über den Gotthard-Basistunnel berichtete ein Mitarbeiter von der AlpTransit Gotthard AG.

Brenner-Basistunnel und Ausbau nach Mühldorf: Ösis diesmal nicht schuld

Leserbrief- eigener Text:

Mühldorfer Anzeiger:

http://www.ovb-online.de/leserbriefe/oesis-diesmal-nicht-schuld-1588331.html

Entsetzen deutscher Politiker über Terminverschiebung für irgendwelche Formalien zum Bau des Brennerbasistunnel. Die Schuldigen sind, Gott sei es gedankt, die Ösis und deren Sparmaßnahmen.

Österreich, das mit 8,5 Millionen Einwohnern 4 Millionen weniger als Bayern zählt, wollte viel Geld in die Schiene und seine Ö-Bundesbahnen investieren: 16,2 Milliarden Euro für Semmering-, Koralm- und Brenner-basistunnel. Dagegen klingen die bayerischen Planungen um Bahnknoten und Schienenanbindung des Flughafens München und Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing in Höhe von 6,2 Milliarden Euro wie Peanuts. Summiert man die Brenner-Anbindung über Rosenheim dazu, kommt Deutschland in Bayern vielleicht auf Investitionen in Höhe von 10 Milliarden Euro. Zwei Drittel dessen, was die Österreicher bis zum Jahr 2025 verbauen wollten. Weiterlesen

Rosenheimer Landrat Neiderhell zum Brennerbasis- Tunnel: „Projekt nicht zu stoppen“

http://www.ovb-online.de/lokales/rosenheim/landkreis/neiderhell-projekt-nicht-stoppen-1568007.html

Brenner-Basistunnel: Deutsche Zulaufstrecke in weite Ferne gerückt

http://www.ovb-online.de/lokales/rosenheim/landkreis/deutsche-zulaufstrecke-weite-ferne-gerueckt-1558254.html

Brenner-Basis-Tunnel in der Schwebe

http://www.merkur-online.de/nachrichten/bayern/brenner-basis-tunnel-schwebe-1558010.html

Brenner- Basis- Tunnel: Vereinbarung der Planungen für die Zulaufstrecken liegt auf Eis

Inn-sider.de: Die geplante Unterzeichnung einer Vereinbarung der Planungen für die Zulaufstrecken zum Brenner-Basis-Tunnel zwischen Deutschland und Österreich am Freitag, 13. Januar muss leider verschoben werden – auf dringende Bitte der österreichischen Seite.

Österreichs Verkehrsministerin Doris Bures begründete dies gegenüber Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer mit den laufenden Verhandlungen über Budget-Einsparungen in ihrem Land. Sobald auf österreichischer Seite darüber Klarheit besteht, soll die Unterzeichnung nachgeholt werden.

Bundesverkehrsminister Ramsauer bedauert die Verschiebung der Regierungsvereinbarung außerordentlich.

„Für mich wäre das ein wichtiges Zeichen gewesen, das Projekt jetzt gemeinsam anzupacken. Die deutsche Seite bekennt sich weiter zum Brenner-Basis-Tunnel und dessen Zulaufstrecken. Wir wollen dieses Infrastrukturvorhaben im Einklang mit den Bürgerinteressen verwirklichen.“

Burghausens Bürgermeister Hans Steindl: Wird der Bahnausbau München-Mühldorf geopfert?

http://www.pnp.de/region_und_lokal/landkreis_altoetting/landkreis_altoetting/308651_Wird-der-Bahnausbau-Muenchen-Muehldorf-geopfert.html

Planungsdialog für die Zulaufstrecken zum Brennerbasistunnel soll im Januar 2012 starten

peter-ramsauer.de: Die stellvertretende CSU-Landesgruppenchefin Daniela Ludwig betonte: „Wir möchten alle in die Planungen konstruktiv eingebunden werden“ – ehe sie Ramsauer eine symbolische „Brennerbasistunneltorte“ schenkte, mit dem ersten Zug, der aus dem Tunnel kommt.

Brenner- Basis- Tunnel: FPÖ ist gegen ÖBB-Tunnelbauten

derstandard.at: Wien – FPÖ-Verkehrssprecher Gerhard Deimek will angesichts der schwierigen Budgetlage bei den Eisenbahnröhren durch Brenner, Semmering und Koralm sparen. Den Brenner-Basistunnel will Deimik streichen, den in Bau befindlichen Sondierungstunnel durch den Brenner möchte er als Kabelschacht und als touristisches Objekt nutzen.

Brennertunnel- Zulauf: Planungsdialog ab Januar?

Rosenheim24.de: Oberaudorf – Der Planungsdialog für die Zulaufstrecke des viel diskutierten Brennerbasistunnels soll im Januar starten.

„Wahnsinn, wie viele Projekte versprochen sind, für die aber gar kein Geld da ist“

Innsalzach24.de: Die unklare Situation beim Ausbau der Zulaufstrecken zum Brennerbasistunnel treibt im Inntal Bürger und Gemeinden gemeinsam auf die Barrikaden. Hofreiter ist mehr als skeptisch, was die Umsetzung des Großprojekts angeht und verweist auf die Finanzen: „Wir haben offiziell im Bundesschienenausbauprogramm bereits beschlossene Vorhaben im vordringlichen Bedarf mit einer Investitionssumme von 37 Milliarden Euro.“ Bei der DB Netz spreche man intern sogar von Projekten in der ersten und zweiten Priorität von 80 Milliarden Euro. Im Haushalt des Bundesverkehrsministeriums sind dagegen pro Jahr ganze 1,2 Milliarden Euro für den Schienenausbau eingestellt. „Man muss sich klar machen, dass da eine gewaltige Lücke klafft“, sagt Hofreiter.

Doch dies seien keine Einzelfälle, wie Hofreiter weiß. „Es ist Wahnsinn, wie viele Projekte versprochen sind, für die aber gar kein Geld da ist.“ Bundesweit bestehe Baurecht für 80 Projekte, die nicht begonnen werden könnten.

Mühldorf- München: Planungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn seit 2009 in „Abstimmung“

In einem Brief auf Fragen von Berufspendlern, hat sich Bayerns Bahnchef Klaus- Dieter Josel zum Sachstand des Ausbaues der heimischen Bahnlinie München- Mühldorf geäußert. Josel handelte im Auftrag von Bahnchef Dr. Grube in Berlin.

Wir haben uns erlaubt, Rechtsschreibfehler ohne Hinweise zu korrigieren.

Desweiteren bitten wir den dritten Absatz der Einleitung des Schreibens bei der Auflistung und Beantwortung der Fragen im Hinterkopf zu behalten.

Laufende Vorplanungen heißt demnach, man ist dabei, hier eine Planungsvereinbarung abzuschließen, die eigentlich schon im Jahr 2009 angekündigt wurde. Weiterlesen

Brenner-Basis-Tunnel: Gemeinsam für ein lebenswertes Inntal

OVB-Online: Brannenburg – Über 120 Inntalbürgermeister mit ihren Gemeinderäten sowie etliche Vertreter aus Tirol sind am Freitag zum lange angekündigten Informationstreffen in die Brannenburger Wendelsteinhalle gekommen.
Sie wollten sich aus erster Hand darüber informieren, wie weit die Arbeiten am Brennerbasistunnel in Österreich gediehen sind und vor allem, wie die Nachbarn aus Tirol ihre Zulaufstrecke – die Unterinntalbahn – so schnell, so geräuschlos und so effizient gebaut haben. Und da wurden dann die Gesichter der Bayern immer länger.

Eine gute Nachricht hatte allerdings Landrat Josef Neiderhell im Gepäck: „Ich habe aktuell eine Mail aus dem Bundesverkehrsministerium bekommen: Am 13. Januar 2012 wird mit der Unterschrift des deutschen Bundesverkehrsministers und seiner österreichischen Kollegin der Startschuss für die Planungen der deutschen Zulaufstrecke und des Anschlusses an die österreichische Spur gegeben.“

Der Brenner-Basis-Tunnel: „Größtes Bahnprojekt der nächsten 20 Jahre“

Süddeutsche Zeitung: Die Fakten, die bisher über das Projekt bekannt sind, klingen dürftig: 2,6 Milliarden wird das Projekt nach ersten Schätzungen mindestens kosten, von Trudering bis Grafing sollen die neuen Gleise im Tunnel verlaufen. Doch gerade in den betroffenen Gemeinden entlang der Strecke sind die Menschen begierig darauf, mehr zu erfahren – was der Ebersberger SPD-Bundestagsabgeordnete Ewald Schurer zum Anlass genommen hat, in Grafing zu diesem Thema eine Informationsveranstaltung zu organisieren. Für Schurer selbst ist es inzwischen keine Frage mehr, dass die neue Bahnstrecke kommt: „Es ist eines der größten Bahnprojekte in den nächsten zehn bis 20 Jahren“, prophezeit er. Dass dieses Projekt auf die Region zurolle, habe sich aber selbst in München noch nicht so richtig herumgesprochen. Auch Martin Burkert, Bahnbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Thomas Beyer, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, machten deutlich, dass es wohl keine Alternative zum „Planfall 36“ geben wird, wie die Strecke im Bundesverkehrswegeplan genannt wird.

Brenner Basis Tunnel: Tunnel in München nur Nebelkerze?

Merkur-Online: Landkreis – Heinz Leusmann ist Bauingenieur, war in den Neunziger-Jahren in Kirchseeon in der Bürgerinitiative „Lärmschutz an der Bahn“ aktiv – und ist skeptisch. Ein Tunnel zwischen Trudering und Grafing beim neu zu schaffenden Zulauf zum Brenner-Basistunnel hält er für Augenwischerei.
Der 74-Jährige wohnt in Kirchseeon in der Ahornstraße und damit genau neben den beiden zusätzlichen Gleisen, die in den Neunzigern für die S-Bahn verlegt worden sind. Aus der damaligen Zeit hat er das Wichtigste aus der 4000 Seiten starken, 23,2 Millionen Mark teuren Machbarkeitsstudie zum Ausbau der Eisenbahnachse München – Verona immer noch daheim liegen, die die Deutsche Bundesbahn, die Österreichischen Bundesbahnen und die italienische Ferrovie dello Stato in Auftrag gegeben hatten.

Ruhen derzeit die Vorplanungen des optimierten Ausbaues der ABS 38 zwischen München- Mühldorf und Freilassing. Ist das richtig? Fragen an Bahnchef Grube

Sehr geehrter Herr Dr. Grube,

laut einem Zeitungsbericht in Mühldorf a. Inn, ruhen derzeit die Vorplanungen des optimierten Ausbaues der ABS 38 zwischen München- Mühldorf und Freilassing.

Ist das richtig?

Als besorgter Bürger und Kunde Ihres Unternehmens (..) frage ich mich, ob der derzeitige Bestand der Bahnlinie München- Mühldorf bis zum Jahre 2020 noch verbessert wird, oder nicht.

Deshalb hätte ich einige Fragen an Sie und würde mich freuen, wenn Sie diese beantworten würden: Weiterlesen

Bundesverkehrsminister Ramsauers Baustellen

Süddeutsche Zeitung: „Das ist Nachkriegszeit hier“: Die Autobahn 8 hätte schon längst ausgebaut werden sollen. Nicht das einzige Projekt im Freistaat. Doch dem Bundesverkehrsminister fehlt das Geld. Ein Überblick über die dringlichsten Verkehrsprojekte.


siehe auch:Schienenausbau in Oberbayern: Stillstand zur Halbzeit der Regierungskoalition in Berlin!

Brenner-Basis-Tunnel: „Wir bieten Berlin die Stirn“

OVB-Online: Kiefersfelden/Tuntenhausen – Es war ein Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, doch geheim soll es keinesfalls bleiben: Das Zusammenkommen aller Inntalbürgermeister von Kiefersfelden bis Raubling sowie die Gemeindechefs aus Großkarolinenfeld und Tuntenhausen zum Thema Zulaufstrecke des Brennerbasistunnels. „Unsere Bürger sind sehr verunsichert. Wir schließen unsere Reihen und bieten gemeinsam die Stirn“, sagt Wolfgang Berthaler, Sprecher der Bürgermeister, kämpferisch.

Weiter Diskussionen um Brenner-Tunnel: „Wutrede“ von Bundesverkehrsminister Ramsauer

Der Münchner Merkur berichtete von einer „Wutrede“ Ramsauers beim Vorstandstreffen der CSU Oberbayern in Erding.

Der Minister kam, rupfte sich die Krawatte vom Hals und legte los. Stocksauer hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer seinen Parteifreunden bei einer Vorstandssitzung der CSU Oberbayern die Leviten gelesen.

Und weiter hieß es:

Rosenheim sei wohl die einzige Stadt, die keine Umfahrung wolle. Und die Gemeinden im Inntal sollten froh sein, wenn neue Gleise nicht durch ihre Orte führten. Weil Ludwig (Bundestagsabgeordnete, d. Red.) und Rosenheims Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer entschuldigt waren, knöpfte er sich ersatzweise den Landtagsabgeordneten Klaus Stöttner vor. Dieser habe seine Frauen nicht im Griff, wird der Minister zitiert.

Quelle: Münchner Merkur vom 17. Juli 2011- Titelseite

 

OVB-Online: Raubling – Das Thema Lärmbelästigung durch Schienenverkehr bewegt mittlerweile die gesamte Bevölkerung im Inntal. Und der Lärm dürfte erheblich zunehmen, sollte der Brenner-Basis-Tunnel in einigen Jahren in Betrieb gehen. Deshalb haben die Inntalgemeinden eine Resolution an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer verfasst (wir berichteten). In seiner jüngsten Sitzung hat der Raublinger Gemeinderat der Resolution zugestimmt.

OVB-Online: Kritik erntet in der Resolution auch die vorgestellte Trassenüberlegung, die den Eindruck einer Unkenntnis der Situation und fehlender Sensibilität hinsichtlich der Beteiligung der betroffenen Gemeinden verstärke. „Wir akzeptieren nur aktiven Lärmschutz. Werden Neubaustrecken in Erwägung gezogen, fordern wir grundsätzlich eine Untertunnelung der Strecke, weil für oberirdische Trassen im Inntal kein Platz vorhanden ist“

 

 

Brenner-Basistunnel Schienen-Streit im Inntal

BR-Online „quer“:

Ministerium: Brennertunnel keine Gefahr für Mühldorfer Ausbau

Alt- Neuöttinger Anzeiger:

Der Bau neuer Zulaufstrecken für den Brennerbasistunnel soll keine negativen Auswirkungen auf eine Realisierung des zweigleisigen Ausbaus der Linie München-Mühldorf-Freilassing haben. Das erklärte Hugo Pratza vom Bundesverkehrsministerium am Montag am Rande eines Treffens in Rosenheim.

siehe auch:

Der Bahnausbau nach Mühldorf und der Brenner- Basis- Tunnel (BBT)

Brenner- Basis- Tunnel Konferenz in Rosenheim – Bürgermeister setzen auf Tunnel

Merkur-Online: Während jenseits der Landesgrenzen die Neubaustrecke bereits in sechs Lose aufgeteilt ist, wie Bundestagsabgeordneter Ewald Schurer (SPD) berichtet, hält sein Bundestagskollege und Vorsitzender des Verkehrsausschusses, Toni Hofreiter (Grüne), die Planungen für reine Symbolpolitik: „Die Strecke kann in den nächsten 30 Jahren nicht finanziert und begonnen werden.“ Das sieht auch Martin Wagner, 2. Bürgermeister von Vaterstetten, so: „Die bisherigen Planungen der Bahn sahen zwischen Trudering und Oberelkofen eine Tunnellösung vor. Wie die das bezahlen wollen, ist mir ein Rätsel.“

OVB-Online:

Rosenheim/Landkreis – Mutig war gestern Dr. Andreas Scheuer, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, gewissermaßen in die Höhle des Löwen – nämlich das Landratsamt Rosenheim – gekommen, um auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft Transitverkehr die Wogen beim Thema Brennerbasistunnel und bayerische Zulaufstrecke wieder zu glätten. **Video auf rosenheim24.de**

Merkur-Online:

Rosenheim – Gegen die geplanten Eisenbahn-Zulaufstrecken zum Brennerbasistunnel zeichnet sich massiver Widerstand ab: Seit erste Pläne dazu publik wurden, laufen die betroffenen Gemeinden Sturm.

siehe auch:

Der Bahnausbau nach Mühldorf und der Brenner- Basis- Tunnel (BBT)

Der Bahnausbau nach Mühldorf und der Brenner- Basis- Tunnel (BBT)

Update – 22.10.2011:

In einer Fragestunde im Bayerischen Landtag antwortete Bayerns Bahnchef Klaus- Dieter Josel auf folgende Frage (sinngemäß):

Im Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag wird der Planfall 5b beim Planfall 36 als „Bezugsfall“ tituliert. Ist der optimierte Ausbau München-Mühldorf-Freilassing für den Bau einer Brenner-Basis-Tunnel-Anbindung wirklich Voraussetzung?

War verknüpft, jetzt aber nicht mehr. Keine Voraussetzung.

Anmerkung der Redaktion: Eine schriftliche Bestätigung dieser Aussage vom Büro des Herrn Josel steht derzeit noch aus. Dennoch sind wir der Meinung, dass solche neuen Entscheidungspunkte nicht vor der Öffentlichkeit geheim gehalten werden sollten.

 

Inn-sider.de: Hat der Brenner- Basis- Tunnel als Junktim der Mühldorfer Bahnlinie ausgedient?

Diese Woche äußerte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer Ideen zum Ausbau der Schienenwege von München bis zum Brenner- Basis- Tunnel.

 

Der Ausbau zum Brenner im Inntal, wurde in den vergangenen Jahren in Abhängigkeit mit dem Ausbau der heimischen Bahn München- Mühldorf- Freilassing in Zusammenhang gebracht. Als sogenanntes Junktim. Weiterlesen

Brennerzulauf: Kritik an Ramsauers Vorschlägen

Rosenheim24.de:

Rosenheim/Landkreis – Fassungslosigkeit, Unverständnis und Verärgerung: Peter Ramsauers jüngste Vorschläge für den Brennerzulauf lassen in der Region die Alarmglocken schrillen.

Der neue Brennerzulauf durchs bayerische Inntal – mit ganz neuem Streckenverlauf, erst westlich an Rosenheim vorbei, dann viergleisig bis Kufstein durch Naturschutzgebiete und Tourismusorte im Landkreis Rosenheim hindurch: eine Horrorvision ohne jeden Realitätsbezug. So dachten bis gestern viele. Doch die Gedankenspiele, die Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer jetzt anstellte (wir berichteten), lässt bei allen Beteiligten und Betroffenen in der Region die Alarmglocken schrillen. Ob Landratsamt, Rathäuser oder Abgeordnetenbüros – es herrscht Fassungslosigkeit, Unverständnis und Verärgerung.

Brennerzulauf: Graf übt Kritik an Planung

Rosenheim – Bundestagsabgeordnete Angelika Graf und Landtagsabgeordnete Maria Noichl begrüßen, dass die Inntal-Gemeinden in die Planung für den Brennerzulauf einbezogen werden sollen – sie üben aber auch Kritik!

Bahn−Planlos im Wirrwarr der Ideen und Tücken im Detail

Artikel vom 30. Juni 2009, Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Passauer Neuen Presse/ Alt- Neuöttinger Anzeiger, Ernst Deubelli

Kritische Blicke auf neuralgische Punkte im Traum von einer Trans-Europa-Magistrale −Tragfähiges Gesamtkonzept ist trotz 25 Jahren Versprechungen nicht in Sicht Weiterlesen