Jahresrückblick 2011: Magistralen-Show u. andere HURRA- Meldungen

Liebe Leserinnen und Leser,
anbei eine Übersicht der wichtigsten, nachdenklichsten und größten Erfolgsmeldungen des Jahres 2011. Neben der Magistralen- Show in Mühldorf, vielen nutzlosen Worten zum Ausbau der ABS 38 München- Mühldorf- Freilassing,  finden Sie hier HURRA- Meldungen zur Finanzierung des 2. S- Bahn- Stammtunnels, der Flughafen- Anbindung, S- Bahn- Ringschluss- Erding, Walpertskirchener Spange, Neufahrener Gegenkurve, Zeitler-Kurve und natürlich den Zulauf zum Brenner-Basis-Tunnel.. Man könnte meinen: Alle Jahre wieder..!

Dezember: Weiterlesen

Ausbau verschiebt sich weiter

Mühldorfer Anzeiger: Im Fokus steht der prophezeite massive Anstieg der Fahrten auf der Strecke. Sind heute täglich 106 Züge unterwegs sollen es 2025 206 sein, 54 davon nachts. Diese Zahl wird laut Friemel allerdings nur erreicht, wenn die Bahnstrecke zwischen München und Freilassing komplett zweispurig ausgebaut ist. Schon bei der öffentlichen Informationsveranstaltung äußerten sich Anwohner über Lärm und stärkere Erschütterungen, wenn Züge wie geplant mit bis zu Tempo 160 unterwegs sind. Die Bahn sieht laut Friemel derzeit vor, nördlich und südlich eine bis zu 3,50 Meter hohe Aluminium-Schutzwand zu errichten, die auf der Innenseite mit stark schallschluckendem Material verkleidet wird.

Mühldorf: Bahnausbau verschiebt sich weiter

Innsalzach24.de: Am Ende wies Bürgermeister Günther Knoblauch auf die stetig nach hinten verschobene Terminplanung hin. Bei der ersten Informationsveranstaltung im Mai sprach der Vertreter der Bahn Jens Friemel vom Sommer als Zeitpunkt zur Auslegung der Pläne, später hieß es Januar 2012. Vor dem Stadtrat sagte Friemel am Donnerstagabend: „Wir gehen von einer Auslegung im ersten Quartal aus.“ Wenig vorweihnachtlich gestimmt schickte Bürgermeister Knoblauch einen Gruß Richtung Verkehrsministerium und Bahnzentrale: „Mit scheint bei der Bahn die Haltung vorzuherrschen: Wenn die Planung länger dauert, muss man erst später zahlen.“

 

Münchens OB Ude stellt Ultimatum: Sonst wird zugeschüttet

Merkur-Online: Die Grabungen auf Kosten der Deutschen Bahn sind eine Vorbereitung auf den Bau der zweiten Stammstrecke. Ob deren Finanzierung bis zum Ende der archäologischen Arbeiten im März unter Dach und Fach ist, steht in den Sternen. Oberbürgermeister Christian Ude will aber spätestens zum Ende der Frostperiode Tatsachen schaffen: Wenn die ersten Krokusse ihre Köpfchen aus dem Boden strecken und die Finanzierung bis dahin noch immer nicht steht, „wird die Baustelle zugeschüttet und der Marienhof wieder hergestellt“, betonte Ude gestern. Kommt die zweite Röhre, müssten die Baumaßnahmen Anfang 2013 beginnen und das Loch am Marienhof könnte bis dahin bestehen bleiben.

München 2012: Ein Blick in die Zukunft

Merkur-Online: Eng verknüpft mit dem Schicksal der Stammstrecke ist die Entscheidung zum Ausbau der S 8 zwischen Ostbahnhof und Flughafen. Die Stadt wünscht sich vier Gleise im Bereich Daglfing bis Johanneskirchen und einen rund 500 Millionen Euro teuren Tunnel, um im Osten neue Wohngebiete zu erschließen. Scheitert aber die Stammstrecke, könnte auch der Ausbau der S 8 auf Eis gelegt werden.

 

Gefeilsche um die Stammstrecke in München: OB Christian Ude fehlte

Abendzeitung: Einer fehlte: Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) war zu der Runde zwar eingeladen, hatte aber dann abgesagt. Dabei ging es um das wichtigste Projekt für München und der Region für die nächsten Jahrzehnte. Ude meinte: „Es gibt viele offene Fragen, die müssen erst auf Arbeitsebene zwischen Stadt und Land geklärt werden.“ Dabei steht auch die Frage im Raum: Ist die Stammstrecke grundsätzlich gefährdet? Die Kosten kletterten von 1,3 Milliarden auf zwei Milliarden – und liegen aktuell bei 2,237 Milliarden Euro.

Zweite Stammstrecke München: Verhärtete Fronten im S-Bahn-Streit

Welt-Online: Diese Frage hängt derzeit an den Verhandlungen zwischen dem Freistaat Bayern, dem Bundesverkehrsministerium und der Stadt München – und die scheinen festgefahren. Ein Hauptfinanzier wäre der Bund – doch der Etat von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist chronisch unterfinanziert. Auf der anderen Seite spitzt sich der Streit zwischen Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), seinem Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) und Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) zu. An diesem Mittwoch kamen Seehofer und Zeil in der Bayerischen Staatskanzlei zu einem Spitzengespräch mit Ramsauer zusammen. Ude nahm nicht daran teil. Zunächst müsse die Stadt noch Detailfragen ausarbeiten, hieß es.

Grüne zur Flughafenanbindung: „Geschwätz von gestern“?

Die Grünen fragen: Verkehrs-, Innen- und Finanzminister zur Flughafenanbindung: „Was schert mich mein Geschwätz von gestern“?

Von Dr. Martin Runge u. a.
Heute gab es gleich dreimal Spannendes zur SPNV-Thematik aus dem Hause Zeil:

a) die Stellungnahme zu den Kostensteigerung zweite Röhre,

b) die Antwort der Staatsregierung zum CSU-Antrag Express-S-Bahn Flughafen (Anhang) und

c) die Presserklärung Zeil/Hermann/Söder zur Flughafenanbindung. Frei nach dem Motto „Was schert mich mein Geschwätz von gestern“, werden hier ganz andere Dinge erzählt als noch vor kurzem. Anbei in aller Kürze Anmerkungen zu den drei Verlautbarungen:
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Staatsregierung lehnt CSU-FDP-Antrag zur Flughafenanbindung light ab!

Einige CSU- und FDP- Abgeordnete hatten vor einiger Zeit (Mai!) den Antrag gestellt, die Staatsregierung solle eine neue Schienenanbindung des Flughafens München ohne den Bau des 2. S- Bahn- Stammtunnel überprüfen.

Dies wurde nun von Bayerns FDP- Verkehrsminister Zeil (FDP) abgelehnt.

Zeil ließ den Vorschlag prüfen, teilte jedoch mit:

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Streit um zweite Stammstrecke: Spitzengespräch geplant

tz-online: München – Im Streit um den milliardenschweren Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München sollen noch vor Weihnachten weitere Gespräche stattfinden.

tz-online: München – Weihnachtswunder für die S-Bahn-Röhre? Am Mittwoch steigt in der Staatskanzlei ein Stammstrecken-Gipfel. Alle wünschen sich die fehlenden Millionen Euro zum Fest. Der OB will nicht das Christkind spielen.

tz-online: München – Der Streit um den Kredit für eine zweite Stammstrecke ist um eine skurrile Randbemerkung reicher: Das Geld der Stadt könnte sich als schlechtes Geschäft für Bund und Freistaat erweisen.

S-Bahn München: Zweite Stammstrecke wird noch teurer

Süddeutsche Zeitung:

Eine mögliche zweite S-Bahn-Stammstrecke würde mehr kosten als bisher geplant. Aus einer Übersicht, die dem Aufsichtsrat der Bahn vergangene Woche präsentiert wurde und die der SZ vorliegt, geht hervor, dass die Planer nun mit Kosten von 2,237 Milliarden Euro rechnen. Das sind gut 200 Millionen Euro mehr, als die Deutsche Bahn und das bayerische Verkehrsministerium bisher als Kostenrahmen angegeben haben.

Die Planer der Bahn begründen die Kostensteigerungen den Unterlagen zufolge mit „zwei weiteren Netz ergänzenden Maßnahmen“ sowie der „voraussichtlichen Terminverschiebung um zwei Jahre“.

Informationen über Bahnausbau Mühldorf- Tüßling

Mühldorfer Anzeiger: Mühldorf – Vertreter der Südostbayernbahn (SOB) informieren den Mühldorfer Stadtrat am kommenden Donnerstag über die Planungen zum zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke. Auf Anregung von Franz Essl (FM) geht es um die Auswirkungen des Ausbaus auf die Anwohner und die Stadt. Lärmbelästigung während der Bauphase, die Sperrung der Töginger Unterführung und Zufahrten für Baufahrzeuge über Privatgrund sind die Themen. Die Bahn plant derzeit den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Altmühldorf und Tüßling, im Januar sollen die Pläne ausliegen, damit sich Anwohner mit ihnen beschäftigen können.

 

Bundestagsabgeordneter: Ausbau der Schiene als PPP-Projekt ist völliger Unsinn!

Zu der Idee, den Zweiten S-Bahn-Tunnel über eine Public-Private-Partnership (PPP) zu finanzieren, erklärt Dr. Toni Hofreiter MdB, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag:

Es zeugt von völliger Unkenntnis, den zweiten S-Bahn-Tunnel über eine öffentlich-private Partnerschaft finanzieren zu wollen. Bei Autobahnen sind PPP-Modelle möglich, weil der Staat auf die Lkw-Maut auf den betreffenden Abschnitten verzichtet. Die Lkw-Maut wird in solcher Höhe an die privaten Autobahn-Betreiber überwiesen, dass die Investoren sowohl die Bau- und Betriebskosten hereinholen als auch eine Verzinsung ihres eingesetzten Kapitals erzielen. Weiterlesen

München: Gipfeltreffen zur zweiten Stammstrecke

Merkur-Online: Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Beteiligten für kommenden Mittwoch in die Staatskanzlei gebeten. Bisher zeigte keiner der Repräsentanten eine Neigung, über das jeweilige Pflichtteil hinauszugehen. Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) hatte nach der Olympia-Pleite verkündet, dass der Bund damit keine Finanzierung außer der Reihe ermöglichen könne. Der bayerische Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) forderte OB Christian Ude (SPD) dazu auf, 350 Millionen Euro als Darlehen vorzuschießen. Doch der Forderung der Staatsregierung erteilte Ude eine Absage: Es könne nicht Aufgabe der Kommune sein, für den Bund in die Bresche zu springen.

Abendzeitung München: MÜNCHEN Der Streit um die zweite Stammstrecke hat sich in den vergangenen Wochen immer weiter zugespitzt. Jetzt soll am nächsten Mittwoch ein Gipfeltreffen in der Staatskanzlei stattfinden, zu dem neben Ministerpräsident Horst Seehofer, Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil und OB Christian Ude auch Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer erwartet wird.

Bayerns Verkehrsminister Zeil: „Chronische Unterfinanzierung bleibt ein Problem“

MÜNCHEN. Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil zeigt sich zunächst zufrieden mit den Projektprioritäten des Bundes beim Ausbau der Schienenwege für den Zeitraum 2011 bis 2015. „Es freut mich, dass der Bund meine Anregungen aufgenommen hat und für die anstehenden Planungen im Rahmen des neuen Planungskostenbudgets wichtige Signale gesetzt hat“, erklärt Zeil mit Blick auf den vorliegenden Entwurf des Investitionsrahmenplans. „Im Zeichen der Mittelknappheit kommt es auf die richtigen Entscheidungen an, was die Planung und Umsetzung der Vorhaben des Bundesverkehrswegeplans angeht.“ Weiterlesen

Ramsauer zum Ausbau der Bahn: Kein Geld bis zum Jahr 2015!

Inn-sider.de: Der Plan beinhaltet sowohl Mittel für Ersatz und Erhaltung der bestehenden Bahn- Netze, für die Fortführung im Bau befindlicher Maßnahmen und den Beginn von Vorhaben mit weit fortgeschrittenem Planungsstand, die bereits Baureife haben oder diese bis 2015 erreichen können.

Die Kategorie C des Planes enthält „Prioritäre Projekte im IRP-Zeitraum“. Hierunter fallen insbesondere Vorhaben mit fortgeschrittenem Planungsstand, für die bereits Baurecht vorliegt oder bis 2015 erlangt werden kann.

Darunter fällt auf der heimischen Ausbaustrecke ABS 38 München- Mühldorf- Freilasing der Abschnitt Altmühldorf- Mühldorf- Tüßling und der Bauabschnitt Freilassing- Landesgrenze zu Salzburg. Beide Baumaßnahmen befinden sich in der Planung, für die Realisierung sind 161,8 Euro veranschlagt, bis zum Jahr 2015. Weiterlesen

Dorfen: Bürgerinitiative stellt Signal bei Bahnausbau auf Rot

Merkur-Online: Diese Politik hat bei der Deutschen Bahn System. Seit Jahren wird der zweigleisige Ausbau der Bahnstrecke geplant. Doch was wirklich Sache ist, darüber haben sich die Bahnoberen bisher immer nur nebulüs geäußert. „Die Bahn spielt auf Zeit, dass kann nicht sein“ ärgert sich Bürgermeister Grundner. Nicht nur die Parkplatzsituation sei längst unerträglich, auch was die Verkehrsstaus durch den B 15-Bahnübergang betreffe, sei die Situation nicht mehr hinnehmbar. „Die Bahn ist jetzt am Zug“, fordert Grundner. Es müssten endlich Lösungen her, unabhängig davon, wann der zweigleisige Ausbau komme. Freilich öffentlichen Druck auszuüben, das ist auch für Grundner noch kein wirkliches Thema.

Investitionsrahmenplan: Weniger Geld für Neubau von Bahn und Straße

DERMobilitätsmangager.de: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat am Donnerstag den Entwurf des Investitionsrahmenplans (IRP) für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2011-2015 vorgelegt. Der IRP stellt mur eine Orientierungsleitlinie dar, setzt erstmals klare Prioritäten und richtet die Investitionsplanung an tatsächlich vorhandenen Finanzierungsmöglichkeiten aus. Er hat ein Projektvolumen von rund 41 Mrd. Euro. 16 Mrd. weniger als im Vorgängerplan. Folge: Viele an sich wichtige Schienen- und Straßenbauvorhaben müssen auf die lange Bank geschoben werden.

Investitionsrahmenplan bis 2015: Nach dem Ausbau bis Tüßling herrscht Stillstand!

Anmerkung der Redaktion für die weiteren Ausbauschritte (Markt Schwaben- Ampfing; Kirchweidach- Tittmoning):

„ABS München – Mühldorf – Freilassing weitere Abschnitte“ befinden sich „“in der Kategorie D „Weitere wichtige Vorhaben“.“

Darin „sind diejenigen Projekte zusammengefasst, die sich überwiegend in frühen Planungsstadien befinden. Dazu gehören die Planungsstadien z.B. Vorentwurf, Vorentwurf genehmigt, in Linienbestimmung. Mit diesen Vorhaben kann in der Regel erst nach 2015 begonnen werden.“

Nur für die Abschnitte Altmühldorf – Tüßling und Freilassing – Grenze D/A ¹ stehen bis zum Jahr 2015  161,8 Millionen Euro bereit.

 

peter-ramsauer.de:  Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer stellt heute, Donnerstag, in Berlin den neuen Investitionsrahmenplan für die deutschen Verkehrsprojekte bis zum Jahr 2015 vor. Den Vorhaben in den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land kommt dabei eine erhebliche Bedeutung zu.

Für den Bahnbereich steht der Ausbau der Linie München – Mühldorf – Freilassing im Mittelpunkt. Für den Abschnitt Mühldorf – Tüßling und das „dritte Gleis“ von Freilassing Richtung Salzburg wird das Baurecht für Anfang 2013 erwartet. Parallel dazu wird auch die Finanzierungsvereinbarung dafür abgeschlossen. Beide Projekte sollen bis 2016 verwirklicht werden.

 

Pressemitteilung des Bundesverkehrsministeriums:

„Dieser Entwurf macht zweierlei deutlich: Wir benötigen deutlich mehr Mittel für die Verkehrsinfrastruktur. Wahrheit und Transparenz erfordern es aber, sich für die fünf Jahre von 2011 – 2015 ein Investitionsvolumen vorzunehmen, das sich am Machbaren orientiert.“

Fragwürdige Vorschläge für zweiten S-Bahn-Tunnel in München

Merkur-Online:

Weit deutlicher wird der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Toni Hofreiter (Grüne). „Es zeugt von völliger Unkenntnis, den zweiten S-Bahn-Tunnel über eine öffentlich-private Partnerschaft finanzieren zu wollen“, schimpft der Grüne. Das Problem: Während private Autobahn-Betreiber über die Lkw-Maut ihr eingesetztes Kapital verzinst zurückbekommen, müsse auf der Schiene die DB Netz auf Einnahmen der Trassengebühren und Stationsentgelte verzichten und noch aus Eigenmitteln zuzahlen, um den privaten Investor auszubezahlen. Dann, so Hofreiter, gehe aber das Geschäftsmodell der Bahn nicht mehr auf, die mit der S-Bahn in München einen hohen Betrag verdiene.

Güterverkehr: Bahnen sollen eine Lärm-Gebühr bezahlen

Welt-Online: Die Bundesregierung will den Verkehrslärm in Deutschland reduzieren. Im Zugverkehr soll künftig gelten: Wer laut ist, muss dafür bezahlen. (..)

Auch das ist eine gute Nachricht für lärmgeplagte Menschen, aber erneut ein herber Schlag für die Deutsche Bahn. Denn die Umsetzung bedeutet, dass Schienenprojekte erheblich teurer werden können. Derzeit zahlt die Bahn nach eigenen Angaben pro Gleiskilometer im Durchschnitt eine Millionen Euro für den vorgeschriebenen Lärmschutz. Wenn Züge künftig fünf Dezibel leiser sein müssen, dürfte es deutlich mehr sein.

In diesem Jahr wurden rund 100 Millionen aus Haushaltsmitteln für die Umsetzung des 1999 begonnen Lärmsanierungsprogramms eingesetzt – in etwas so viel wie im Jahr zuvor. Damit wurden bislang 1054 Kilometer Strecke mit 725 Ortsdurchfahrten saniert. Dennoch: Der Bericht schließt an dieser Stelle mit der Feststellung: „Es besteht noch erheblicher Nachholbedarf.“

S-Bahn München: Hintertürchen zur Stammstrecke

Süddeutsche Zeitung: Kämmerer Ernst Wolowicz hat beim Streit um die Finanzierung des zweiten S-Bahn-Tunnels ein Hintertürchen aufgezeigt. Ein Darlehen der Stadt München an den Freistaat Bayern wäre juristisch möglich. Es gibt jedoch noch ein paar Schwierigkeiten.

Merkur-Online: München – Mit einer neuen Idee will die Rathaus-SPD den Plänen für eine zweite S-Bahn-Stammstrecke wieder Leben einhauchen.

Fraktionschef Alexander Reissl schlägt vor, einen privaten Investor ins Boot zu holen. Dieser könnte einen Teil der Bauwerke und Gleise bezahlen und sie anschließend an die Bahn vermieten. OB Christian Ude soll Freistaat, Bund und Bahn die Prüfung eines Public-Privat-Partnership-Modells (PPP) vorschlagen, fordert Reissl.

Süddeutsche.de: Noch immer sind die Schäden durch das Massenbesäufnis nicht behoben, da kommt es schon wieder zu einem Chaos bei der Münchner S-Bahn. Erst führten Softwareprobleme zu massiven Verspätungen – und dann legte ein Schienenbruch die Stammstrecke lahm.

Lärmschutz: Ramsauer will leise Autos und Bahnen

Merkur-Online: “Der Verkehrslärm ist eine Belastung für die Menschen“, sagte er der “Saarbrücker Zeitung“ (Dienstag). Nach Angaben des Blattes, die sich auf einen Ministeriumsbericht stützen, sollen bis 2020 die Störungen durch Flugzeuge um 20 Prozent reduziert werden, durch Autos, Lastwagen und Motorräder um 30 Prozent sowie durch Bahn und Binnenschifffahrt um 50 Prozent. Bei der Bahn wolle Ramsauer Ende 2012 lärmabhängige Trassenpreise einführen.

Wien: Alles neu in Richtung Westen

Die Presse.com: Seit gestern fährt die Westbahn zwischen Wien und Salzburg. Die Mitarbeiter lächeln mit jenen der ÖBB um die Wette. Am ersten Fahrtag ist die Spannung zwischen den Rivalen zu bemerken. Umsteigen wird zum Problem.

derStandard.at: Während sich das Triebfahrzeug Sonntag früh seinen Weg über Weichen und Gleise des noch stockfinsteren Westbahnhofsgeländes bahnt, verpassen die jungen Männer freilich einen historischen Moment: Der erste Zug des ÖBB-Konkurrenten Westbahn GmbH von Wien nach Freilassing nimmt um 5.32 Uhr fast pünktlich Fahrt auf. Bis dahin war es noch einigermaßen hektisch zugegangen auf Bahnsteig 3. Westbahn-Chef Stefan Wehinger hatte seiner Crew noch eilig Anweisungen erteilt. Die Anspannung war den inklusive Chef in himmelblauen Anoraks hektisch herumlaufenden Westbahnern anzusehen. Das EDV-System sei abgestürzt, seufzt eine Zugbegleiterin mit glühenden Wangen entschuldigend. Sie wirft einen letzten prüfenden Blick in den Instrumentenkasten, ehe sie sich mit „aber jetzt läuft eh wieder alles“ selbst Mut macht.